“Ehe für alle” und Kinder

Mit der “Ehe für alle” erhalten verheiratete Frauenpaare Zugang zur Samenspende (Art. 255a ZGB). Was ändert sich durch die “Ehe für alle” für gleichgeschlechtliche Paare mit Kinderwunsch? Wie ist die sogenannte Elternschaftsvermutung der Ehefrau ausgestaltet? Wann gilt sie und wann nicht? Wie ist der Ablauf mit den Behörden und was sollten gleichgeschlechtliche Paare bei der … Read more

“Ehe für alle” im Überblick

Die vom schweizerischen Stimmvolk am 26. September 2021 angenommene Vorlage “Ehe für alle” tritt am 1. Juli 2022 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt können gleichgeschlechtliche Paare heiraten und bereits eingetragene Paare ihre Partnerschaft in eine Ehe umwandeln. Dadurch werden sie in allen Belangen verschiedengeschlechtlichen Ehepaaren gleichgestellt. Welches sind die wesentlichen Änderungen, die sich durch die … Read more

Besuchsrecht für die Co-Mutter nach Auflösung der eingetragenen Partnerschaft – Urteil des Bundesgerichts vom 16. März 2021

Erstmals hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft zwischen der Co-Mutter und gemeinsam geplanten Kindern ein Recht auf persönlichen Verkehr besteht. Es hielt im Urteil fest, dass im Interesse des Kindes dem Co-Elternteil dann ein Besuchsrecht gewährt werden könne, wenn sich zwischen ihm und dem Kind eine soziale … Read more

Stiefkindadoption – Keine Vaterschaftsanerkennung durch den privaten Samenspender erforderlich

Urteil des Bezirksrats Horgen vom 1. Oktober 2020 Der Bezirksrat Horgen entschied mit Urteil vom 1. Oktober 2020, dass es für die Bewilligung der Stiefkindadoption durch die Co-Mutter nicht notwendig ist, dass ein privater Samenspender die Vaterschaft vorgängig anerkennt. Die Rechte des Samenspenders sowie der Anspruch des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung sind hinreichend gewahrt, … Read more

Gesetzesvorlage “Ehe für alle”: Wer darf Eltern sein?

Die «Ehe für alle» und somit deren Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare dürfte in naher Zukunft Tatsache werden. Der Nationalrat hat dem Entwurf zur Änderung des Zivilgesetzbuches in der Sommersession 2020 zugestimmt, und diesen um eine Regelung ergänzt, mit der die Samenspende bei weiblichen Ehepaaren möglich wird. Damit soll die Gleichstellung von heterosexuellen und gleichgeschlechtlichen Paaren … Read more

Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft

Die Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft stellt einen Einschnitt dar, der die Familien- und Lebenssituation, wie man sie kennt, grundlegend verändert. In oft emotional belastenden Umständen müssen viele rationale Entscheidungen getroffen werden. Was gilt es bei einer Auflösung zu beachten? Was erwartet einen im Verfahren? Müssen beide Partnerinnen oder Partner mit der Auflösung einverstanden sein? Gibt … Read more

“Ehe für alle” – Interview mit Rechtsanwältin Karin Hochl im Tages-Anzeiger zur neuen Gesetzesvorlage

Rechtsanwältin Karin Hochl spricht sich dafür aus, dass lesbische Paare mit der «Ehe für alle» Zugang zur Samenspende erhalten. Andernfalls würden neue Ungleichheiten geschaffen. Der Wunsch, Kinder zu haben, steht allen Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung zu (Art. 13 BV, Art. 8 EMRK). Es ist inzwischen anerkannt, dass sich Kinder mit gleichgeschlechtlichen Eltern genauso … Read more

Transgender – die Geschlechtsanpassung im Recht

Ein neuer Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich stellt klar, welche Voraussetzungen für Personen mit Wohnsitz in der Schweiz für die registerrechtliche Anpassung des amtlichen Geschlechts gegeben sein müssen (vgl. Art. 7 Abs. 2 lit. o ZStV). In Übereinstimmung mit der EGMR-Rechtsprechung dürfen keine dauerhaften körperlichen Veränderungen wie Operationen oder Hormonbehandlungen verlangt werden. Auch das … Read more

“Eltern zweiter Klasse” im Konflikt mit der KESB

Lesbische Paare, die Kinder bekommen, geraten oft mit der KESB (Kindesschutzbehörde) in Konflikt, weil der Staat das Fehlen einer Vaters als Mangel betrachtet. In Missachtung der Lebensrealität des Kindes möchte die KESB eine Vaterschaftsanerkennung erzwingen und errichtet zu diesem Zweck eine Beistandschaft für das Kind. Eine solche Massnahme sowie die zwangsweise Vaterschaftsanerkennung stellen einen ungerechtfertigten … Read more

Kinderwunsch bei Lesben – Risiken und Nebenwirkungen

Input-Referat vom 16. April 2019 für die Fachstelle für Gleichstellung der Stadt Zürich: Darstellung und Analyse der Möglichkeiten gleichgeschlechtlicher Frauenpaare, ihren Kinderwunsch umzusetzen. Ausserdem Empfehlungen für den Umgang mit sich dabei stellenden Herausforderungen wie die Vermeidung einer Beistandschaft zur Vaterschaftsfeststellung für das Kind und das Verfahren der Stiefkindadoption. Referat vom 16. April 2019 zum Thema … Read more