Kategorie: Mietrecht

Erstmals seit Einführung des Referenzzinssatzes im Jahre 2008 erhöhte sich derselbe im Sommer 2023. Die zulässige Anpassung der Mietzinsen infolge dieser Änderung sowie der Teuerung und der Kostensteigerung führte insbesondere bei der Frage der Kostensteigerung zu offenen Fragen. Die Schlichtungsbehörden im Kanton Zürich haben aufgrund dessen ein Merkblatt veröffentlicht. Das «Merkblatt Praxis der Schlichtungsbehörden im … Weiterlesen …

Gibt die Mieterschaft nach Ablauf des Mietverhältnisses der Vermieterschaft das Mietobjekt nicht zurück, kann die Räumung und Rückgabe des Mietobjekts gerichtlich durchgesetzt werden. Dieses Verfahren wird Ausweisung, auch Exmission, genannt. In der untenstehenden Publikation finden Sie nützliche Erläuterungen zum Ausweisungsverfahren und erfahren, worauf Sie achten müssen. Die mietrechtliche Ausweisung

In seinem Entscheid vom 26. Oktober 2020 (Urteil 4A_554/2019) hat das Bundesgericht eine längst fällige Anpassung der Rechtsprechung vorgenommen und zwei Parameter bei der Berechnung der zulässigen Nettorendite angepasst. Anfechtung Anfangsmietzins: Anpassung der Rechtsprechung

Bei einer einmaligen und kurzzeitigen Vermietung von öffentlichen Räumen an Privatpersonen müssen im Mietvertrag einige sicherheitstechnische Aspekte berücksichtigt werden: So ist der Mieter über das Notfallkonzept der Lokalität (Verhalten im Notfall, Fluchtwege, Standorte der Feuerlöscher etc.) sowie allfällige besondere Gefährdungen zu informieren und es ist im Mietvertrag zu definieren, zu welchem Zweck und für welche … Weiterlesen …

Beim Erstellen eines Untermietvertrages sollten alle Eventualitäten unmissverständlich und korrekt im Vertrag festgehalten werden. Ebenso empfiehlt es sich, die Zustimmung des eigenen Vermieters zur Untermiete schriftlich einzufordern und über den Untermieter eine Betreibungsauskunft einzuholen und für den Mietzins die Leistung eines Depots zu verlangen. Artikel in der Winterthurer Zeitung vom 13. Juni 2019

Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage des Alters einer Liegenschaft auseinanderzusetzen, um ermitteln zu können, ob die Nettorenditeüberprüfung bei der Beurteilung der Angemessenheit des Anfangsmietzinses zur Anwendung gelangt. Das Gericht hat nun klargestellt: Liegen zwischen Erstellung oder letztem Erwerb der Liegenschaft und Beginn des Mietverhältnisses mindestens 30 Jahre, so handelt es sich um eine … Weiterlesen …

Das Bundesgericht hat festgestellt, dass eine Kündigung wegen Zahlungsverzug gemäss Art. 257d OR nur zulässig ist, wenn im Zeitpunkt der Kündigung effektiv ein Mietzinsrückstand besteht. Ein erst nachträglich eingetretener Zahlungsverzug vermag eine unwirksame Kündigung gestützt auf Art. 257d OR nicht zu heilen. Eine Berufung auf Rechtsmissbrauch wird zudem nur unter gewissen Voraussetzungen geschützt. Zahlungsverzugskündigung und … Weiterlesen …

Das Bundesgericht hat in einem neueren Urteil zur Erstreckung von Mietverhältnissen festgehalten, dass eine Befristung auf unbestimmte Zeit unzulässig ist. Die Erstreckungsdauer muss zeitlich präzis bestimmt werden. Ferner rügte es die falsche Anwendung der im Mietrecht auf Bundesrecht basierenden Untersuchungsmaxime und kürzte unter neuer Abwägung der Interessen die gewährte Erstreckungsdauer um 1,5 Jahre. Mietrecht Erstreckung