Coronavirus im Stundenlohn

Arbeitgeber sind einerseits grundsätzlich nur dann zur Lohnzahlung verpflichtet, wenn der Arbeitnehmer die entsprechende Gegenleistung – also die Arbeit – auch erbringt. Andererseits sieht das Gesetz in Art. 324 OR vor, dass sich der Arbeitgeber im Annahmeverzug befindet und weiter zur Lohnzahlung verpflichtet ist, wenn er dem Arbeitnehmer schuldhaft keine (oder weniger) Arbeit zuteilt, obschon selbiger … Weiterlesen …

Frist bei Zahlungsverzug durch Corona-Verordnung verlängert

Mit der seit 28. März 2020 geltenden Verordnung hat der Bundesrat die Frist bei Zahlungsverzug gemäss Art. 257d OR auf 90 Tage verlängert: “Ist die Mieterin oder der Mieter aufgrund der Massnahmen des Bundesrates zur Bekämpfung des Coronavirus mit der Bezahlung von Mietzinsen oder Nebenkosten, die zwischen dem 13. März 2020 und dem 31. Mai … Weiterlesen …

Kann der Mietzins aufgrund einer behördlich angeordneten Schliessung des Mietobjekts herabgesetzt werden?

Das Gesetz hält fest, dass der Mieter Anspruch auf eine Herabsetzung des Mietzinses hat, wenn ein “Mangel an der Mietsache” vorliegt. Der Mangel muss dabei objektbezogen sein. Ist diese Voraussetzung nicht erfüllt, liegt kein Mangel im Sinne des Gesetzes vor und es ist keine Herabsetzung des Mietzinses durch den Vermieter geschuldet. Ein partnerschaftliches Gespräch zwischen … Weiterlesen …